video_label

Deutschland nach der Wahl

Deutschland hat gewählt und lässt die SpitzenpolitikerInnen ratlos zurück. Die Union hat statt des erwarteten fulminanten Sieges ein Debakel erlebt. während vor einigen Wochen noch die absolute Mehrheit greifbar erschien, reicht es nun nicht für eine schwarz-gelbe Koalition. Die SPD fühlt sich als Sieger, weil es nicht so schlimm kam wie befürchtet. Die Wählerinnen und Wähler haben die rot-grüne Koalition abgewählt, aber sie trauen auch Schwarz-Gelb nicht. Es ist eine völlig offene Situation entstanden, in der von allen politisch Handelnden Kompromissbereitschaft, aber auch ein klares Profil in Sachfragen erwartet wird.

Wir Grünen haben diese Konstellation nicht gewünscht. Wir haben für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD gekämpft und konnten trotz der ungünstigen Stimmung für uns ein gutes Ergebnis erzielen. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für dieses Vertrauen und allen unermüdlichen Helferinnen und Helfern bei unserem Wahlkampf.

Jetzt ist unsere Aufgabe ganz klar die einer kämpferischen und konstruktiven Opposition. Dies gibt uns auch die Chance einer inneren Klärung und Rückbesinnung auf unser Grundsatzprogramm, das zwar niemals in Vergessenheit geraten ist, aber wegen vieler notwendiger Kompromisse an Klarheit verloren hat.

Das Wahlvolk hat auch auf der linken Seite des Parteienspektrums die Karten neu gemischt: Die Enttäuschten aus SPD und Gewerkschaftsmillieu haben der PDS neuen Auftrieb gegeben, doch die ?Linke? steht noch vor der Aufgabe, Konzepte zu entwickeln. Dies ist auch für uns Grüne eine Herausforderung.

Wir müssen unsere Haltung gegenüber der globalisierten Marktwirschaft weiter klären, ohne dabei unsere ökologische Orientierung aus dem Auge zu verlieren.

Bei allen denkbaren Regierungskoalitionen droht gerade die Nachhaltigkeit des politischen und wirtschaftlichen Handels aus dem Blick zu geraten. Den Preis dafür zahlt die nächste Generation.

Große Koalitionen sind selten gut für die Demokratie. Dennoch gäbe es in einigen wenigen Politkfeldern auch Chancen: Zum Beispiel gäbe es eine Chance, die notwendige Förderalismusreform durchzuführen und die gemeinsame Gesetzgebung von Bund und Ländern so weit zu trennen, dass eine Bundesregierung handlungsfähig bleibt, auch gegen eine Mehrheit anders regierter Länder. Auch die Rentenreform könnte ein gemeinsames Projekt werden, ebenso wie die Vereinfachung des Steuersystems. Man darf allerdings bzgl. der sozialen Ausgewogenheit dieser Projekte schon jetzt skeptisch sein.

 

Unsere "Wähl-Bar" am 4. September in Neckarhausen

Während der Kerwe in Neckarhausen war unser Cocktail-Stand sehr gut besucht. Die Rezepte der Cocktails und ihre Wirkung: siehe in der rechten Spalte ......

 

 

Der Sommer wird grün ? Grünes Grillfest mit Fritz Kuhn

9. August 2005, Sommerferien, ein ganz normaler Wochentag und mittelmäßiges Wetter ? die besten Zutaten für ein rundum gelungenes ?Grünes Grillfest?. Wir konnten zur Premiere unseres Sommerfestes in der Edistraße viele gutgelaunte Gäste von ?grün? über ?rot? bis ?schwarz? begrüßen.

Diese Mischung und der Besuch von Fritz Kuhn, Bundestagskandidat, Wahlkampfmanager und außenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, war die richtige Grundlage für viele interessante Diskussionen um Politik im allgemeinen und die bevorstehende Bundestagswahl im besonderen. Fritz Kuhn nahm u.a. Stellung zu sozialen Fragen, dem Thema ökologische Erneuerung, der deutschen Außenpolitik und der neuen Linkspartei. Nach seinem Statement zu diesen und weiteren Themen war auch noch ausreichend Gelegenheit für Fragen und persönliche Gespräche. Natürlich kam neben der Hauptsache Politik auch das leibliche Wohl nicht zu kurz, denn viele fleissige HelferInnen hatten tolles Salate und leckere Kuchen gezaubert und unsere Grillmeister hatten alle (verbrannten) Hände voll zu tun. Vielen Dank an alle, die mit ihrer Hilfe zu diesem Erfolg beigetragen haben. (UJ)

 

Fritz Kuhn - unser Kandidat für die Bundestags-Wahl 2005

Unser Fritz hat es wieder geschafft.

 

Herzlichen Glückwunsch!

Ja zu GRÜN: Umfragen in der Bevölkerung

Download: GRÜNes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005:

mit Franziska Brantner (MdB) und Uli Sckerl (MdL)

Am 30.November 1918 trat das Reichswahlgesetz mit dem allgemeinen Wahlrecht für Frauen in Kraft. Nach jahrzehntelangem Kampf konnten Frauen im Januar 1919 bei der Wahl zur
Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Woche tagte wieder der Gemeinderat. Diskutiert wurde vom Radverkehr über die Umgestaltung des Außengeländes des Schulhofes bis zu den Kosten des Parkplatzes auf dem Schloßfeld.

Zunä
Weiterlesen

Quelle: Heilbronner Stimme

Staatssekretärin Bärbl Mielich stellte sich in Heilbronn der Diskussion zur Zukunft der Pflege.

Die Zukunft der Pflege  -  ein Thema, das viele Menschen aus ganz unterschiedlichen Gründen beschäftigt: Diejenigen, die Pflege schon
Weiterlesen

Symbolisches Band durchtrennnen

Die Solarmodule auf dem Dach der Friedrich-Ebert-Schule produzieren bereits reichlich Strom. Letzten Mittwoch hatte die Initiativgruppe auf den Hof der Grundschule eingeladen. Gemeinsam mit dem
Weiterlesen

Hier kann die Rede von Susanne Bay aus der Gemeinderatssitzung vom 13.11.2018 nachgelesen werden.

Vier Delegierte, darunter zwei aus Ilvesheim, vertraten den Kreisverband Neckar-Bergstraße am 6. und 7. Oktober 2018 beim Landesparteitag der Grünen in Konstanz. Dabei wurde Kurs auf die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019
Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der Sitzung des Ilvesheimer Gemeinderates letzte Woche ging es wieder ums Bad. Neben der Einarbeitung von Vorschlägen aus dem Bürgerbeteiligungsprozess sollte hier auch über einen
Weiterlesen

Bei der sechsten Auflage des Freiwilligentages haben in Ilvesheim auch drei Grüne mit angepackt. Bei der Verschönerung des Spielplatzes in der Bergstraße haben Helga Zühl-Scheffer und Jens Kühnle den Pinsel geschwungen. Zusammen
Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Woche hat eine außerordentliche Gemeinderatssitzung stattgefunden. Geplant waren ursprünglich einfache Sitzungen der Ausschüsse.

Der Grund dafür war auf der öffentlichen Tagesordnung
Weiterlesen

expand_less