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Deutschland nach der Wahl

Deutschland hat gewählt und lässt die SpitzenpolitikerInnen ratlos zurück. Die Union hat statt des erwarteten fulminanten Sieges ein Debakel erlebt. während vor einigen Wochen noch die absolute Mehrheit greifbar erschien, reicht es nun nicht für eine schwarz-gelbe Koalition. Die SPD fühlt sich als Sieger, weil es nicht so schlimm kam wie befürchtet. Die Wählerinnen und Wähler haben die rot-grüne Koalition abgewählt, aber sie trauen auch Schwarz-Gelb nicht. Es ist eine völlig offene Situation entstanden, in der von allen politisch Handelnden Kompromissbereitschaft, aber auch ein klares Profil in Sachfragen erwartet wird.

Wir Grünen haben diese Konstellation nicht gewünscht. Wir haben für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD gekämpft und konnten trotz der ungünstigen Stimmung für uns ein gutes Ergebnis erzielen. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für dieses Vertrauen und allen unermüdlichen Helferinnen und Helfern bei unserem Wahlkampf.

Jetzt ist unsere Aufgabe ganz klar die einer kämpferischen und konstruktiven Opposition. Dies gibt uns auch die Chance einer inneren Klärung und Rückbesinnung auf unser Grundsatzprogramm, das zwar niemals in Vergessenheit geraten ist, aber wegen vieler notwendiger Kompromisse an Klarheit verloren hat.

Das Wahlvolk hat auch auf der linken Seite des Parteienspektrums die Karten neu gemischt: Die Enttäuschten aus SPD und Gewerkschaftsmillieu haben der PDS neuen Auftrieb gegeben, doch die ?Linke? steht noch vor der Aufgabe, Konzepte zu entwickeln. Dies ist auch für uns Grüne eine Herausforderung.

Wir müssen unsere Haltung gegenüber der globalisierten Marktwirschaft weiter klären, ohne dabei unsere ökologische Orientierung aus dem Auge zu verlieren.

Bei allen denkbaren Regierungskoalitionen droht gerade die Nachhaltigkeit des politischen und wirtschaftlichen Handels aus dem Blick zu geraten. Den Preis dafür zahlt die nächste Generation.

Große Koalitionen sind selten gut für die Demokratie. Dennoch gäbe es in einigen wenigen Politkfeldern auch Chancen: Zum Beispiel gäbe es eine Chance, die notwendige Förderalismusreform durchzuführen und die gemeinsame Gesetzgebung von Bund und Ländern so weit zu trennen, dass eine Bundesregierung handlungsfähig bleibt, auch gegen eine Mehrheit anders regierter Länder. Auch die Rentenreform könnte ein gemeinsames Projekt werden, ebenso wie die Vereinfachung des Steuersystems. Man darf allerdings bzgl. der sozialen Ausgewogenheit dieser Projekte schon jetzt skeptisch sein.

 

Unsere "Wähl-Bar" am 4. September in Neckarhausen

Während der Kerwe in Neckarhausen war unser Cocktail-Stand sehr gut besucht. Die Rezepte der Cocktails und ihre Wirkung: siehe in der rechten Spalte ......

 

 

Der Sommer wird grün ? Grünes Grillfest mit Fritz Kuhn

9. August 2005, Sommerferien, ein ganz normaler Wochentag und mittelmäßiges Wetter ? die besten Zutaten für ein rundum gelungenes ?Grünes Grillfest?. Wir konnten zur Premiere unseres Sommerfestes in der Edistraße viele gutgelaunte Gäste von ?grün? über ?rot? bis ?schwarz? begrüßen.

Diese Mischung und der Besuch von Fritz Kuhn, Bundestagskandidat, Wahlkampfmanager und außenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, war die richtige Grundlage für viele interessante Diskussionen um Politik im allgemeinen und die bevorstehende Bundestagswahl im besonderen. Fritz Kuhn nahm u.a. Stellung zu sozialen Fragen, dem Thema ökologische Erneuerung, der deutschen Außenpolitik und der neuen Linkspartei. Nach seinem Statement zu diesen und weiteren Themen war auch noch ausreichend Gelegenheit für Fragen und persönliche Gespräche. Natürlich kam neben der Hauptsache Politik auch das leibliche Wohl nicht zu kurz, denn viele fleissige HelferInnen hatten tolles Salate und leckere Kuchen gezaubert und unsere Grillmeister hatten alle (verbrannten) Hände voll zu tun. Vielen Dank an alle, die mit ihrer Hilfe zu diesem Erfolg beigetragen haben. (UJ)

 

Fritz Kuhn - unser Kandidat für die Bundestags-Wahl 2005

Unser Fritz hat es wieder geschafft.

 

Herzlichen Glückwunsch!

Ja zu GRÜN: Umfragen in der Bevölkerung

Download: GRÜNes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005:

In dieser Woche fand unsere Nominierungsveranstaltung für die Kandidaten und Kandidatinnen der Kommunalwahl 2019 statt. In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung, an der neben den Mitgliedern und den Kandidat/innen auch
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Folgende Grüne wurden für den Wahlkreis IV (Ilvesheim, Ladenburg, Edingen- Neckarhausen) der Kreistagswahl in geheimer Wahl nominiert:

  1. Ulla Schmollinger
  2. Thomas Hoffmann
  3. Michael Haug (Ilvesheim)
  4. Walter Heilmann
  5. Helga Zühl-Scheffer
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Zum Jahresanfang, wenn auch erst im Februar haben die Grünen Ilvesheims zu einer politischen Matinee eingeladen;

viele kamen und konnten den späten Samstagvormittag bei gutem Programm und bester Stimmung genießen. Die OV
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Heimat – Wo ich Zuhause bin

Für alle Menschen, die ihre Heimat verloren haben, hat dieses Wort einen ganz besonderen Klang. Die Wehmut an das Verlorene ist ein echter Schmerz, Heimweh eben. Und auch andere Neuzugezogene
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im Gespräch mit Uli Sckerl (MdL) und den Ilvesheimer Grünen

Erst 5 Jahre grün-rot. Jetzt zweieinhalb Jahre Grün-Schwarz. Seit über 7 Jahren regieren wir Grüne als stärkste Regierungspartei mit Winfried Kretschmann an der Spitze
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Am 23. Januar hat die gut besuchte Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen ihre 40 KandidatInnen für die Kommunalwahl gewählt. „Wir freuen uns, mit einer so starken Liste in den Wahlkampf zu gehen!“ sagt Holger Kimmerle,
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Letzte Woche hat sich zum ersten Mal der neugebildete Integrationsausschuss getroffen, bestehend aus je einem Mitglied der Fraktionen, drei Mitgliedern des AK Integration und den von Verwaltungsseite. Er soll sich zweimal pro Jahr
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Heilbronn droht Ende 2019 ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge. Viele Maßnahmen sind nötig, um das zu verhindern. Neben dem Ausbau der Radwege (50% Bauförderung vom Land) wird auch das von uns gewünschte Fahrradparkhaus am
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Liebe Heilbronnerinnen und Heilbronner, wir lassen das alte Jahr ziehen und stellen uns mit Energie, Tatendrang und Beharrlichkeit den Herausforderungen, die 2019 bringen wird. Zunächst wünschen wir Ihnen frohe Festtage und einen
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