video_label

Deutschland nach der Wahl

Deutschland hat gewählt und lässt die SpitzenpolitikerInnen ratlos zurück. Die Union hat statt des erwarteten fulminanten Sieges ein Debakel erlebt. während vor einigen Wochen noch die absolute Mehrheit greifbar erschien, reicht es nun nicht für eine schwarz-gelbe Koalition. Die SPD fühlt sich als Sieger, weil es nicht so schlimm kam wie befürchtet. Die Wählerinnen und Wähler haben die rot-grüne Koalition abgewählt, aber sie trauen auch Schwarz-Gelb nicht. Es ist eine völlig offene Situation entstanden, in der von allen politisch Handelnden Kompromissbereitschaft, aber auch ein klares Profil in Sachfragen erwartet wird.

Wir Grünen haben diese Konstellation nicht gewünscht. Wir haben für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD gekämpft und konnten trotz der ungünstigen Stimmung für uns ein gutes Ergebnis erzielen. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für dieses Vertrauen und allen unermüdlichen Helferinnen und Helfern bei unserem Wahlkampf.

Jetzt ist unsere Aufgabe ganz klar die einer kämpferischen und konstruktiven Opposition. Dies gibt uns auch die Chance einer inneren Klärung und Rückbesinnung auf unser Grundsatzprogramm, das zwar niemals in Vergessenheit geraten ist, aber wegen vieler notwendiger Kompromisse an Klarheit verloren hat.

Das Wahlvolk hat auch auf der linken Seite des Parteienspektrums die Karten neu gemischt: Die Enttäuschten aus SPD und Gewerkschaftsmillieu haben der PDS neuen Auftrieb gegeben, doch die ?Linke? steht noch vor der Aufgabe, Konzepte zu entwickeln. Dies ist auch für uns Grüne eine Herausforderung.

Wir müssen unsere Haltung gegenüber der globalisierten Marktwirschaft weiter klären, ohne dabei unsere ökologische Orientierung aus dem Auge zu verlieren.

Bei allen denkbaren Regierungskoalitionen droht gerade die Nachhaltigkeit des politischen und wirtschaftlichen Handels aus dem Blick zu geraten. Den Preis dafür zahlt die nächste Generation.

Große Koalitionen sind selten gut für die Demokratie. Dennoch gäbe es in einigen wenigen Politkfeldern auch Chancen: Zum Beispiel gäbe es eine Chance, die notwendige Förderalismusreform durchzuführen und die gemeinsame Gesetzgebung von Bund und Ländern so weit zu trennen, dass eine Bundesregierung handlungsfähig bleibt, auch gegen eine Mehrheit anders regierter Länder. Auch die Rentenreform könnte ein gemeinsames Projekt werden, ebenso wie die Vereinfachung des Steuersystems. Man darf allerdings bzgl. der sozialen Ausgewogenheit dieser Projekte schon jetzt skeptisch sein.

 

Unsere "Wähl-Bar" am 4. September in Neckarhausen

Während der Kerwe in Neckarhausen war unser Cocktail-Stand sehr gut besucht. Die Rezepte der Cocktails und ihre Wirkung: siehe in der rechten Spalte ......

 

 

Der Sommer wird grün ? Grünes Grillfest mit Fritz Kuhn

9. August 2005, Sommerferien, ein ganz normaler Wochentag und mittelmäßiges Wetter ? die besten Zutaten für ein rundum gelungenes ?Grünes Grillfest?. Wir konnten zur Premiere unseres Sommerfestes in der Edistraße viele gutgelaunte Gäste von ?grün? über ?rot? bis ?schwarz? begrüßen.

Diese Mischung und der Besuch von Fritz Kuhn, Bundestagskandidat, Wahlkampfmanager und außenpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, war die richtige Grundlage für viele interessante Diskussionen um Politik im allgemeinen und die bevorstehende Bundestagswahl im besonderen. Fritz Kuhn nahm u.a. Stellung zu sozialen Fragen, dem Thema ökologische Erneuerung, der deutschen Außenpolitik und der neuen Linkspartei. Nach seinem Statement zu diesen und weiteren Themen war auch noch ausreichend Gelegenheit für Fragen und persönliche Gespräche. Natürlich kam neben der Hauptsache Politik auch das leibliche Wohl nicht zu kurz, denn viele fleissige HelferInnen hatten tolles Salate und leckere Kuchen gezaubert und unsere Grillmeister hatten alle (verbrannten) Hände voll zu tun. Vielen Dank an alle, die mit ihrer Hilfe zu diesem Erfolg beigetragen haben. (UJ)

 

Fritz Kuhn - unser Kandidat für die Bundestags-Wahl 2005

Unser Fritz hat es wieder geschafft.

 

Herzlichen Glückwunsch!

Ja zu GRÜN: Umfragen in der Bevölkerung

Download: GRÜNes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2005:

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2021/2022 von der Fraktionsvorsitzenden Susanne Bay am 18.03.2021

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr 1.BM Diepgen, sehr geehrte Frau Wechs mit Team, liebe Kolleginnen und
Weiterlesen

Erfrierungsschutzstation Heilbronn: Kretschmann spricht mit Ehrenamtlichen

Ministerpräsident Kretschmann sieht ehrenamtliches Engagement als sinnstiftende Aufgabe in unserer Gesellschaft

Am Samstag, 6. März, kam
Weiterlesen

Nachdem Susanne Bay MdL mit ihrem BAYcycle schon in Nordheim auf dem Markt mit Bürgerinnen und Bürgern gesprochen hat, geht sie erneut auf Tour, um mit den Menschen vor Ort zu sprechen. Unter Einhaltung der Abstandsregeln und mit
Weiterlesen

Gute Bildung für alle!

In einer Videokonferenz informierte sich Armin Waldbüßer, unser Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Neckarsulm, bei Hochschulprofessor Dr. Niels Biethahn über die Auswirkungen der Bildungspolitik an
Weiterlesen

Erwin Köhler, unser Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Eppingen, diskutierte digital mit Viktoria Kruse vom Grünen Landesvorstand über Grüne Religionspolitik. Sie klärte über verschiedene Begrifflichkeiten bezüglich des Islams
Weiterlesen

Susanne Bay lädt ein zum digitalen Gespräch: Seit Beginn ihres Mandats 2016 ist sie auch viel in ihren Wahlkreiskommunen Heilbronn, Leingarten, Flein, Nordheim und Talheim unterwegs. Das macht sie nicht einfach, um sich mal sehen
Weiterlesen

Digitaler Marktplatz Nordheim-Nordhausen

„Schwätzen statt hetzen“ ist die Veranstaltungsreihe, bei der Susanne Bay seit 2016 regelmäßig mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommt. Aktuell sind solche Treffen leider nicht in
Weiterlesen

Zwei Experten in Sachen Sportvereinspolitik trafen sich per Videokonferenz zum Gedankenaustausch: Armin Waldbüßer, unser Kandidat der GRÜNEN für die Landtagswahl im Wahlkreis Neckarsulm und seit zwei Jahrzehnten 1. Vorsitzender
Weiterlesen

Freitag, 26. Februar, 18 Uhr

„Klimaschutz“ – Susanne Bay MdL im Gespräch mit Dr. Andre Baumann, Naturschutz-Experte, aktueller Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund

Anmeldung unter susanne.bay@posteo.de

Eine Grüne Garantiesicherung als Alternative zu Hartz VI? Heiß diskutiert wurde in der Videokonferenz, zu der Armin Waldbüßer, Grüner Landtagskandidat im Wahlkreis Neckarsulm, Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für
Weiterlesen

expand_less